MdB Nicole Gohlke

Auch Studis und Azubis beim Heizkostenzuschuss berücksichtigen

„Es ist ein Armutszeugnis, dass in einem so reichen Land wie Deutschland es sich viele Menschen nicht leisten können, ihre Wohnung im Winter warm zu halten. Eine Einmalzahlung von 135 Euro Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger ist nett, aber hilft nicht nachhaltig weiter. Die Vorschläge der Bundesregierung lassen da noch viel Spielraum nach oben. DIE LINKE unterstützt […]

Endlich Gemeinschaftsaufgabe beim Hochschulbau

„Für die Bewältigung des massiven Investitionsstaus muss das Kooperationsverbot in der Bildung vollständig aufgehoben werden und eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung ins Grundgesetz. Der Rückzug des Bundes aus der Finanzierung des Hochschulbaus war ein Fehler“, erklärt Nicole Gohlke, bildungspolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute veröffentlichten Positionspapiers des Wissenschaftsrates zu den „Problemen […]

Tag der Bildung: Top Bildung für alle – gerecht und krisenfest

„Der Zugang zu guter Bildung muss in allen Lebenslagen möglich sein – hier und anderswo. Zu viele Kinder und junge Menschen sind derzeit von Bildung abgeschnitten und bleiben abgehängt. Wir brauchen endlich ein modernes Bildungssystem, krisenfest und sozial gerecht. Statt nur den Mangel zu verwalten sind endlich umfassende Reformen und ausreichend finanzielle Unterstützung nötig“, erklärt die […]

Radikalisierung der Corona-Leugner: „Weitere Bedrohung von rechts“

Auf den Straßen rufen Demonstranten bei sogenannten Spaziergängen „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“. In Telegram-Gruppen kritisieren Nutzer den „sächsischen Despoten Michael Kretschmer“ oder sorgen sich, dass ihre Kinder zur Impfung gedrängt werden. Das heterogene Bild derjenigen, die gegen die Corona-Politik protestieren, stellt Sicherheitsbehörden vor Herausforderungen. Anfang Januar erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, […]

Zu viele Verkehrstote: LINKE fordert Tempolimit 120 auf Autobahnen.

Rasen tötet: Auf deutschen Fernstraßen sind in den Jahren 2018 bis 2020 mehr als 1.150 Menschen infolge eines Unfalls gestorben, der auf eine überhöhte Geschwindigkeit zurückging. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke hervor. In diesem Zeitraum kamen durch geschwindigkeitsbedingte Unfälle auf Autobahnen 525 und auf Bundesstraßen 628 Personen […]

Querdenker und Reichsbürger verschicken Drohbriefe an Schulen und Kitas

Führende Köpfe der „Querdenken“-Bewegung haben nach Angaben der Bundesregierung gezielt Schulen ins Visier genommen. Auch gebe es Drohbriefe von „Reichsbürgern“ an Lehrerkollegien und Kitas. Linkspartei und Gewerkschafter fordern Konsequenzen. Sogenannte Querdenker und Reichsbürger haben nach Angaben der Bundesregierung auch Schulen und Kitas im Blick. Der Regierung sei bekannt, dass Gegner der Corona-Maßnahmen und der Impfkampagne […]

Noch kein Zeitplan für Bafög-Reform und Notfallmechanismus

Vor der Bundestagswahl wollten die Ampelparteien das Bafög in nationalen Notlagen für alle Studierenden öffnen. Rückt die FDP jetzt trotz Omikron davon ab? Das jedenfalls legt eine Antwort von des Bundesministerium für Bildung und Forschung, auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke zu „kurzfristigen Unterstützungsmaßnahmen“ nahe. Gefragt hat Nicole Gohlke jetzt auch, welche konkreten Änderungen, […]

Das Bildungssystem grundlegend reformieren!

„Das deutsche Bildungssystem zementiert die soziale Spaltung in der Gesellschaft. Den viel beschworenen Bildungsaufstieg gibt es quasi nicht. Neoliberalismus und Unterfinanzierung haben das Bildungssystem heruntergewirtschaftet. Wir brauchen mehr Fachkräfte und Schulsozialarbeit, eine Digitalisierungsoffensive und vor allem eine grundlegende Bildungsreform.“

Bayerische Firmen profitieren von Ausnahmen bei der EEG-Umlage – Der Staat verzichtet auf Milliarden.

„Während sich die Strompreise für Privathaushalte in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt haben, wurde die Wirtschaft um Milliarden entlastet“, kritisierte die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende Nicole Gohlke. Die einst rot-grüne EEG-Erfindung habe sich „oft als Freifahrtschein für die Industrie entpuppt, so klimaschädlich weiterzumachen wie bisher. Die Energieverschwendung der Konzerne zu subventionieren und umgekehrt die Bürgerinnen und Bürger zu belasten, […]

Linke kritisiert Umgang mit Kriegerdenkmälern

Die Linkspartei im Bundestag kritisiert die Bundesregierung scharf für ihren Umgang mit Kriegerdenkmälern. Anlass einer Bundestagsanfrage der Münchner Abgeordneten Nicole Gohlke war das Kriegerdenkmal zum Gedenken an die Toten des Ersten Weltkrieges in der Dachauer Straße vor der Heilig-Kreuz-Kirche in München. „Eingeweiht wurde das Denkmal laut neuer Recherchen im Jahr 1923 noch mit der Inschrift „Sie glaubten […]

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