DIE LINKE unterstützt die Proteste der Taxi-Branche gegen die von Bundesverkehrsminister Scheuer geplante Deregulierung des Beförderungsmarktes. Auf der Protestkundgebung am 19. Juni hielt ich als Münchner Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete ein Grußwort vor der Staatskanzlei. Ich wende mich gegen die sogenannten Eckpunkte zur Marktliberalisierung und sage den Verbandsvertreter*innen die Unterstützung der LINKEN in Bayern und im […]
Von Chauvinismus, „Rasse“ und Klasse
Rassismus ist kein neues, aber ein wachsendes Problem in Deutschland: Jeden Tag werden Menschen angegriffen, weil sie zu dunkle Haut haben, oder zu „muslimisch aussehen“. In den sozialen Netzwerken werden massenhaft erfundene Horrorgeschichten über „Ausländer“ verbreitet und Millionen wählen rassistische Parteien – darunter auch viele Menschen, die ökonomisch benachteiligt sind, also viel arbeiten für wenig […]
Rede: Keine weiteren Hürden beim Hochschulzugang
Junge Menschen sollten sich ohne Hürden und ohne Einschränkungen für ihren Weg in den Beruf entscheiden können! Statt immer weiterer Tests und zusätzlicher Leistungsnachweise sollten Zulassunsgbeschränkungen zum Studium überwunden werden. Die LINKE will die Rechte der Studienberechtigten stärken!
„Wir sind bereit für einen echten Politikwechsel in München“
In der Bayerischen Landeshauptstadt bröckelt es hinter der reichen Fassade. Die Kommunalwahl im kommenden Jahr bietet die Möglichkeit, München endlich zur sozialen Stadt „umzubauen“. Ob durch kostenlosen Nahverkehr, Deckelung der Mieten und eine bessere Gesundheitsversorgung. Nicole Gohlke und LINKEN Landesvorsitzender Ates Gürpinar in der Abendzeitung über das Programm der LINKEN zur Stadtrats- und Bürgermeisterwahl 2020 […]
Der Pakt, über den wir reden sollten
Nicole Gohlke, die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, bemängelt das fortbestehende „hire-and-fire“, das eine ständige Unsicherheit für die Forscher bedeute. „Beim PFI wurde es trotz deutlicher Proteste der Beschäftigten versäumt, auf Tarifbindung und ein Ende des Befristungswahnsinns hinzuarbeiten. Dabei stehen die Mittel langfristig zur Verfügung und werden dynamisiert.“ Doch auch an dieser Stelle gibt […]
Mehr Basis wagen
Die Fraktion der LINKEN tagt auf Lampedusa, eine Paketzustellerin spricht im Bundestag, alle LINKEN tragen Pflegekittel, während Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auftritt. Diese und weitere Beispiele für eine »drastischere Praxis der LINKEN im Bundestag« nennen die Abgeordneten Nicole Gohlke, Niema Movassat und Michel Brandt in einem Papier, das sie am Dienstag vorgelegt haben. Neues Deutschland […]
Wortmeldung zur Strategie der Fraktion
Ein Beitrag von Michel Brandt, Niema Movassat und mir zur künftigen Arbeit der Bundestagsfraktion. Gohlke, Movassat, Brandt: Wortmeldung zur Strategie der Fraktion
„Räume und Orte schaffen für bedrängte Wissenschaftler“
Ungehinderte und ergebnisoffene Forschung gerät in Europa unter politischen Druck – so sieht es die Fraktion Die Linke. Deutschland solle daher mit gutem Beispiel vorangehen und die Initiative zur Gründung einer Exil-Universität ergreifen, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin Nicole Gohlke im Deutschlandfunk. Interview bei www.deutschlandfunk.de
Missbrauchsfall Nina Fuchs: Verfahren trotz DNA-Treffer eingestellt
Die Münchnerin Nina Fuchs wurde im April 2013 K.o.-getropft und vergewaltigt. Bei vielen Fällen dieser Art ist die Beweislage oft schwierig. Im Fall Nina Fuchs wurden jedoch Sperma-Spuren vom Gerichtsmediziner festgestellt, eindeutige DNA-Beweise, die später auch einen Treffer in der Datenbank ergeben. Doch der Skandal: die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren ein, zu geringe Beweislage, so […]
Vonovia vertreibt Mieter
Größter Immobilienkonzern Deutschlands will in München Pasing die Eisenbahnsiedlung sanieren und angestammte Mieter vertreiben, die teilweise seit fast 70 Jahren hier leben. Bundestagsabgeordnete LINKE-Kreissprecherin Nicole Gohlke erklärt hierzu: „Auch wenn die Vonovia Neubauten verspricht – bezahlbarer Wohnraum wird hier sicher nicht geschaffen. Dass die geplante Sanierung der Wohnsiedlung einzig und allein der Aufwertung zu Spekulationszwecken […]