Antwort der Bundesregierung auf die Schriftlichen Fragen der Abgeordneten Nicole Gohlke (19/11401, S. 8f., Fr. 12/13). Download
Leerstand staatlich geduldet
DIE LINKE fordert Infos zu ungenutzten Wohnungen. „Das träge Handeln der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bei der Sanierung der Münchner Cincinnatistraße zeigt, dass die Bundesregierung das Ausmaß der Wohnungsnot bis heute nicht erkennen will“, kommentiert Nicole Gohlke. Mehr lesen Sie hier
Klimanotstand anerkennen (DIE LINKE)
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Klimanotstand anerkennen – Klimaschutz-Sofortmaßnahmen verabschieden, Strukturwandel sozial gerecht umsetzen (Drucksache 19/10290) pdok.bundestag.de Nicole Gohlke hat abgestimmt mit Ja
Kohlekraftwerk-Sofortmaßnahme-Gesetz
Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung (Drucksachen 19/9920 und 19/11174) pdok.bundestag.de Nicole Gohlke hat abgestimmt mit Enthaltung
Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL)
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu den Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNFIL) (Drucksachen 19/9956 und 19/10722) pdok.bundestag.de Nicole Gohlke hat abgestimmt mit Nein
Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) (Drucksachen 19/10421 und 19/11182) pdok.bundestag.de Nicole Gohlke hat abgestimmt mit Nein
Taximarkt Deregulierung verhindern – Mobilität für alle sicherstellen
DIE LINKE unterstützt die Proteste der Taxi-Branche gegen die von Bundesverkehrsminister Scheuer geplante Deregulierung des Beförderungsmarktes. Auf der Protestkundgebung am 19. Juni hielt ich als Münchner Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete ein Grußwort vor der Staatskanzlei. Ich wende mich gegen die sogenannten Eckpunkte zur Marktliberalisierung und sage den Verbandsvertreter*innen die Unterstützung der LINKEN in Bayern und im […]
Von Chauvinismus, „Rasse“ und Klasse
Rassismus ist kein neues, aber ein wachsendes Problem in Deutschland: Jeden Tag werden Menschen angegriffen, weil sie zu dunkle Haut haben, oder zu „muslimisch aussehen“. In den sozialen Netzwerken werden massenhaft erfundene Horrorgeschichten über „Ausländer“ verbreitet und Millionen wählen rassistische Parteien – darunter auch viele Menschen, die ökonomisch benachteiligt sind, also viel arbeiten für wenig […]
Rede: Keine weiteren Hürden beim Hochschulzugang
Junge Menschen sollten sich ohne Hürden und ohne Einschränkungen für ihren Weg in den Beruf entscheiden können! Statt immer weiterer Tests und zusätzlicher Leistungsnachweise sollten Zulassunsgbeschränkungen zum Studium überwunden werden. Die LINKE will die Rechte der Studienberechtigten stärken!
„Wir sind bereit für einen echten Politikwechsel in München“
In der Bayerischen Landeshauptstadt bröckelt es hinter der reichen Fassade. Die Kommunalwahl im kommenden Jahr bietet die Möglichkeit, München endlich zur sozialen Stadt „umzubauen“. Ob durch kostenlosen Nahverkehr, Deckelung der Mieten und eine bessere Gesundheitsversorgung. Nicole Gohlke und LINKEN Landesvorsitzender Ates Gürpinar in der Abendzeitung über das Programm der LINKEN zur Stadtrats- und Bürgermeisterwahl 2020 […]